Prokura

Hast du dein nächstes Vorstellungsgespräch eventuell mit dem Prokuristen eines Unternehmens? Und bist du dir nicht mehr ganz sicher, mit welchen Befugnissen ein Prokurist überhaupt ausgestattet ist?

Hier die wichtigsten Details zum Thema Prokura, die im Handelsgesetzbuch (HGB) festgeschrieben sind:

Nach § 48 HGB kann einem Arbeitnehmer Prokura nur vom Inhaber eines Handelsgeschäfts oder von seinem gesetzlichen Vertreter und nur mittels ausdrücklicher Erklärung erteilt werden.

Die Erteilung von Prokura erfolgt entweder an eine einzelne Person (Einzelprokura) oder an mehrere Personen gemeinschaftlich (Gesamtprokura).

Die Prokura kann jederzeit widerrufen werden. Die Prokura ist nicht übertragbar. Die Prokura erlischt nicht durch den Tod des Inhabers des Handelsgeschäfts.

Die Erteilung und die Löschung der Prokura ist von dem Inhaber des Handelsgeschäfts zur Eintragung in das Handelsregister anzumelden. Die Prokura wird schon ab Erteilung wirksam und nicht erst dann, wenn sie im Handelsregister eingetragen wird.

Die Prokura ermächtigt zu allen Arten von gerichtlichen und außergerichtlichen Geschäften und Rechtshandlungen, die der Betrieb eines Handelsgewerbes mit sich bringt, z.B.

  • Einstellungen und Entlassungen von Personal
  • Tätigen von Bankgeschäften
  • Errichtung von Firmenniederlassungen
  • Führen von Gerichtsprozessen

Zur Veräußerung und Belastung von Grundstücken ist der Prokurist nur ermächtigt, wenn ihm diese Befugnis besonders erteilt ist.

Ein Prokurist darf hingegen nicht selber Prokura erteilen oder den Jahresabschluss unterschreiben.

Eine Beschränkung der Prokura gegenüber Dritten ist unwirksam.

Unterschreibt der Prokurist eines Unternehmens Verträge, so hat er der Firma neben seinen Namen den Zusatz „pp.“ oder „ppa.“ (per procura) zu verwenden.